Arzneimittelversorgung: Nacht- und Notdienst der Apotheken in Gefahr

Arzneimittelversorgung: Nacht- und Notdienst der Apotheken in Gefahr

Apotheken stellen trotz großer Lieferprobleme von Arzneimitteln die Versorgung mit dringend notwendigen Medikamenten zu Weihnachten und Neujahr sicher Bundesgesundheitsministerium gefährdet bürgernahen Nacht- und Notdienst der Apotheken durch neue Gesetzesinitiative Schmerzen, Fieber und Krankheiten treten meist plötzlich auf, besonders bei Kindern. Sie richten sich nicht nach Tageszeiten, Wochenenden oder Feiertagen. Deshalb stellen Vor- Ort-Apotheken durch ein […]

Verkehrspolitik: Wirtschaft in Sorge – NRW muss erreichbar und mobil bleiben

Verkehrspolitik: Wirtschaft in Sorge – NRW muss erreichbar und mobil bleiben

IHK NRW stellt Leitlinien für Verkehrspolitik vor Staus und marode Brücken lähmen das Land. Auch bei Bahn, Radwegen oder Wasserstraßen geht es kaum voran, Bauvorhaben stocken bei allen Verkehrsträgern. IHK-Umfragen zeigen, dass viele Betriebe Investitionen aufschieben, einige stellen den Standort infrage. IHK NRW richtet sich deswegen mit zwölf Vorschlägen für die Verkehrswende an die Verkehrspolitik […]

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt 2024 nach teils kontroversen Debatten

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt 2024 nach teils kontroversen Debatten

Mit dem Etat 2024 Zukunft gestalten Von Petra Grünendahl Die Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 und der Verwendung der Überschüsse war schnell einstimmig beschlossen und abgehakt. Dann ging es in die Beratung zur Verabschiedung des Haushalts für 2024. Zum Schlagabtausch nutzten die Fraktionsvorsitzenden ihre Etatreden, die die Debatten zum neuen Haushalt einleiteten. „Wir wollen in die […]

Stadtrat: Gewerbesteuersenkung in Duisburg mit breiter Mehrheit beschlossen

Stadtrat: Gewerbesteuersenkung in Duisburg mit breiter Mehrheit beschlossen

Gemeinsame Initiative der SPD- und CDU-Fraktion fand große Unterstützung Jahrelang wurden die Gewerbesteuern in Duisburg erhöht, um die finanzielle Notlage der Stadt durch zusätzliche Steuereinnahmen abzumildern. Die bestehenden Gewerbebetriebe am Wirtschaftsstandort Duisburg wurden dadurch stark belastet. Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg haben im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen beschlossen, dass […]

Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Duisburg

Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Duisburg

Fraktionen von SPD und CDU für dauerhafte Entlastung des Gewerbes und Bürokratieabbau Die Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Duisburg aus. Es gilt Diskotheken, Clubs und gewerbliche Tanzpartys nicht zuletzt auch nach der Krise der Corona-Pandemie finanziell zu entlasten und die Attraktivität des Nachtlebens der Stadt […]

Schulsozialarbeit: SPD- und CDU-Fraktion in Duisburg beantragen Kompensation im städtischen Haushalt

Schulsozialarbeit: SPD- und CDU-Fraktion in Duisburg beantragen Kompensation im städtischen Haushalt

Schulsozialarbeit in NRW 2024 unterfinanziert Die Zukunft der Schulsozialarbeit in Duisburg ist in Gefahr. Aufgrund von Personalkostensteigerungen sehen sich die Träger gezwungen, Stellen abzubauen, weil sich das Land aus der Finanzierung zurückzieht. Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg wollen daher mit städtischen Mitteln einspringen, um die wichtige Schulsozialarbeit in Duisburg […]

Ausbau der A 59: Rat lehnt Pläne der Autobahn GmbH des Bundes ab

Ausbau der A 59: Rat lehnt Pläne der Autobahn GmbH des Bundes ab

Rat beschließt Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Bei seiner heutigen Sondersitzung (28. September) hat sich der Rat der Stadt Duisburg erneut klar positioniert und den sechsstreifigen Ausbau der A 59 in der Entwurfsfassung der Autobahn GmbH des Bundes (AdB) mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Rat beantragte zudem die Bildung eines eigenständigen Planfeststellungsabschnitts „Süd“, um seine Forderung nach […]

Kommunen schlagen Alarm: Handlungsfähigkeit gefährdet

Kommunen schlagen Alarm: Handlungsfähigkeit gefährdet

Hilferuf der Bürgermeister an Ministerpräsident Wüst: Massive Steuererhöhungen vermeiden Die Städte und Gemeinden in NRW sind tief beunruhigt über die Entwicklung der kommunalen Haushalte und fordern Bund und Land auf, schnell und entschlossen gegenzusteuern. In einem Brief an Ministerpräsident Hendrik Wüst machen 355 Bürgermeister deutlich, dass die beispiellose Anhäufung von Belastungen den Fortbestand der kommunalen […]

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Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Einbringung des Haushalts 2024

Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Einbringung des Haushalts 2024

Neue Machbarkeitsstudie zur Theater-Sanierung soll Alternative aufzeigen Von Petra Grünendahl Bereits vor drei Jahren hatte es eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des mittlerweile reichlich in die Jahre gekommen Theaters Duisburg gegeben. Diese untersuchte den baulichen und brandschutztechnischen Zustand des Gebäudes und die Sanierung im Bestand. Nun wollte die Verwaltung eine zweite Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Diese […]

Grüne Zwischenbilanz im Bereich Bildung

Grüne Zwischenbilanz im Bereich Bildung

Inhaltlich versierte Debatten und konstruktive Vorschläge zeichnen die Arbeit der grünen Fraktion Duisburg aus. Die Fachleute aus dem Arbeitskreis Bildung haben eine Zwischenbilanz in der Wahlperiode gezogen, welche Verbesserungen sie als Oppositionspartei bisher durchsetzen konnten. Prominentes Beispiel ist das Deutschlandticket für Duisburger Schüler, das die grüne Fraktion als Antrag in die letzte Ratssitzung vor der […]