Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: Marginal. Einsparungen sind kaum vorhanden. Es wird lediglich umverteilt: die SPD bekommt fast 80.000 Euro […]

Loveparade-Strafverfahren – Klage nicht zugelassen: Kommentar

Loveparade-Strafverfahren – Klage nicht zugelassen: Kommentar

Zu hohe Erwartungen: Individuelle Schuld Einzelner nicht strafrechtrechtlich nachweisbar Von Petra Grünendahl Die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Duisburg hat die Anklage im Loveparade-Strafverfahren nicht zugelassen. Zu wenig konnte nach Ansicht des Gerichts die Beweislage – insbesondere das Gutachten von Prof. Dr. Keith Still als Hauptbeweismittel – hinreichende Verdachtsmomente belegen, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu […]

Duisburg-Wanheimerort: Neue Bebauungspläne verhindern Ansiedlung von Spielhallen

Duisburg-Wanheimerort: Neue Bebauungspläne verhindern Ansiedlung von Spielhallen

Von der Aufenthaltsqualität in Einkaufszonen: Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Vermehrt habe es in letzter Zeit Anfragen zur Ansiedlung von „Vergnügungsstätten“ an der Fischerstraße in Wanheimerort gegeben, heißt es zur Beschlussvorlage, die dem Rat der Stadt vorlag. Der eine oder andere Leerstand auf der Basarstraße lädt auch dazu ein. Diverse Leerstände sind mittlerweile neu vermietet, […]

FOC Obermarxloh: Duisburger Stadtrat beschließt Aufhebung der Bauleitplanung

FOC Obermarxloh: Duisburger Stadtrat beschließt Aufhebung der Bauleitplanung

Suche nach Alternativkonzepten beginnt Von Petra Grünendahl Die Planung eines Factory Outlet Centers (FOC) ist für Duisburg erst einmal ad acta gelegt: Der Bebauungsplan Nr. 1179 Obermarxloh wurde aufgehoben, die Entwicklung einer Alternativplanung für die beiden städtischen Grundstücke (Rhein-Ruhr-Halle und ehemaliges Stadtbad Hamborn) angestoßen. Eine Mehrheit aus SPD, Grünen, Linken, Fraktion Piraten-SGU-BL und Einzelratsleuten setzte […]