Mehr Zuweisungen für Duisburg: Investitionen in die Zukunft der Kommune

Mehr Zuweisungen für Duisburg: Investitionen in die Zukunft der Kommune

Zukunftsinvestitionen in den Ausbau des ÖPNV, Kitas, Grünpflege, Baumpflanzungen, Radwege- und Fahrbahnsanierungen, Frauenhäuser sowie Steuerentlastungen Die Schlüsselzuweisungen der Stadt Duisburg werden – wie bereits kommuniziert – im kommenden Jahr deutlich ansteigen. Die Stadt Duisburg bleibt ihrer Linie treu und verwendet einen Großteil der Mehreinnahmen, um Vorsorge für absehbare Risiken ab 2023 zu treffen. Von den […]

Zusatzbelastungen durch Landschaftsumlage: Kommunen fordern angemessene Senkung der Umlagesätze

Zusatzbelastungen durch Landschaftsumlage: Kommunen fordern angemessene Senkung der Umlagesätze

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) kann im kommenden Jahr erhebliche Mehreinnahmen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz und der Landschaftsumlage erwarten. Deshalb wendet sich der Duisburger Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack in einem Brief an die Verantwortlichen beim LVR: „Nach unseren Hochrechnungen belaufen sich die Mehreinnahmen des Landschaftsverbandes auf deutlich über 500 Mio. Euro. Diese sind zu einem Großteil […]

Duisburg erhält höhere Landeszuweisung als erwartet

Duisburg erhält höhere Landeszuweisung als erwartet

Duisburg erhält Schlüsselzuweisungen vom Land NRW in Höhe von rund 764 Millionen Euro und damit rund 85 Millionen Euro mehr als bislang geplant. Die Gelder werden auch dringend benötigt: Investitionen in die Infrastruktur, höhere Umlagen und Haushaltsrisiken lassen den Finanzbedarf der Stadt in den kommenden Jahren erheblich anwachsen. Oberbürgermeister Sören Link ist erleichtert, dass angesichts […]

Stadt Duisburg: Historischer Jahresabschluss für 2021

Stadt Duisburg: Historischer Jahresabschluss für 2021

Corona-Belastungen fließen ab 2025 in Bilanz ein Es ist das beste Jahresergebnis, das die Stadt Duisburg jemals erzielt hat: Über die Rekordsumme von 159,8 Mio. Euro freut sich Oberbürgermeister Sören Link ganz besonders. Jedoch werfen die aktuellen Entwicklungen und Ereignisse der vergangenen zwei Jahre ihre Schatten voraus: „Mit eisernem Sparwillen haben wir das vom Land […]

Berlin-Ruhr-Dialog: Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes präsentieren eine selbstbewusste Region im Aufbruch

Berlin-Ruhr-Dialog: Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes präsentieren eine selbstbewusste Region im Aufbruch

Verteilung der Geflüchteten besser koordinieren Altschuldenlösung angekündigt Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR) hat den Berlin-Ruhr-Dialog fortgesetzt – diesmal allen voran mit Bundeskanzler Olaf Scholz. In dem gemeinsamen Gespräch hat der Kanzler betont, dass der Dialog mit den Kommunen sich bewährt habe. Für das Ruhrgebiet habe er sich extra einen Tag Zeit genommen zwischen Telefonaten […]

Benachteiligung in der Gemeindefinanzierung: Stadt Duisburg klagt gegen Zuweisungsbescheid

Benachteiligung in der Gemeindefinanzierung: Stadt Duisburg klagt gegen Zuweisungsbescheid

Die Stadt Duisburg klagt wegen einer Benachteiligung in der Gemeindefinanzierung gegen den zugrundeliegenden Zuweisungsbescheid. Die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz stellen für finanzschwache Kommunen eine wichtige Einnahmequelle dar. Dabei garantiert die Verfassung des Landes NRW eigentlich allen Kommunen ausreichende finanzielle Mittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Durch eine Neuregelung der Landesregierung werden die kreisfreien Städte ab diesem […]

Benachteiligung in der Gemeindefinanzierung: Stadt Duisburg unterstützt Verfassungsbeschwerde

Benachteiligung in der Gemeindefinanzierung: Stadt Duisburg unterstützt Verfassungsbeschwerde

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen müssen vielfältige Aufgaben übernehmen und sind oftmals nicht nur durch leere Kassen, sondern auch durch die Corona-Pandemie herausgefordert. Dabei garantiert die Verfassung des Landes NRW den Kommunen eigentlich ausreichende finanzielle Mittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Durch eine Neuregelung der derzeitigen Landesregierung werden die kreisfreien Städte ab diesem […]

Duisburg schafft Meilenstein beim Schuldenabbau

Duisburg schafft Meilenstein beim Schuldenabbau

Kassenkredite in sieben Jahren halbiert – erstmals Milliarde unterschritten Angesichts der von Tag zu Tag schwankenden Einnahmen und Ausgaben einer Großstadtverwaltung ist es vielleicht nur eine Momentaufnahme, und doch markiert der 29. September 2021 für Duisburg eine Zeitwende: Denn an diesem Tag ist es Duisburg gelungen – erstmals wieder seit dem Jahr 2006 – die […]

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SPD- und CDU-Fraktion: Ende der Überschuldung in Duisburg ist gemeinsamer Erfolg von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung

SPD- und CDU-Fraktion: Ende der Überschuldung in Duisburg ist gemeinsamer Erfolg von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung

Gute Nachrichten läuteten die letzte Sitzung des Rates der Stadt Duisburg ein. Bei den Etatreden von Oberbürgermeister Sören Link und Stadtdirektor/Stadtkämmerer Martin Murrack zum Haushaltsentwurf 2022/23 wurde in Aussicht gestellt, dass die bilanzielle Überschuldung der Stadt Duisburg bis Ende 2022 überwunden sein wird. Nach Jahrzehnten struktureller Haushaltsdefizite wäre damit endlich ein Wendepunkt erreicht und die […]

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen fordert: Versprechen auf Ganztag vollständig finanzieren

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen fordert: Versprechen auf Ganztag vollständig finanzieren

Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung stellt Kommunen vor große Herausforderungen Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet über den Beschluss von Bund und Ländern, ab 2026/2027 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule einzuführen. Dazu Hauptgeschäftsführer Christof Sommer: „Die Familien erwarten jetzt, dass die Schulen ab 2026/27 eine Ganztagsbetreuung anbieten. Einlösen sollen das Versprechen von Bund und […]