Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Rat der Stadt Duisburg: Doppelhaushaltsentwurf 2020/21 eingebracht

Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link. So könne die Stadt zum Beispiel von Förderprogrammen des Landes und des Bundes […]

Duisburg: Sitzung im Rat der Stadt

Duisburg: Sitzung im Rat der Stadt

Diskussionen um Mercatorquartier und Inklusion in Schulen Von Petra Grünendahl Großes Interesse von Bürgern bestand zum Tagesordnungspunkt zum Bau einer Behelfsbrücke An der Cölve. Die Bahnquerung ist wegen Baufälligkeit aktuell nicht nutzbar, Betroffene müssen große Umwege fahren. Die bislang im Eigentum der Stadt Moers befindliche Brücke wird mit einer 50-prozentigen Beteiligung der Stadt Duisburg ersetzt. […]

Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Duisburg: Dezernentenwahlen in der Ratssitzung vom 25. Februar 2019

Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in Duisburg. Als neuen Stadtentwicklungsdezernenten** wählte der Rat Martin Linne, der aktuell als Beigeordneter für Planung, […]

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Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Ratssitzung in Duisburg: Neue Dezernenten mit großer Mehrheit gewählt

Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und CDU alle Kandidaten mit ganz wenigen Gegenstimmen oder Enthaltungen durch. Für die frei gewordenen Dezernentenstellen […]

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt für 2018

Rat der Stadt Duisburg verabschiedet Haushalt für 2018

Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse Diskussionen um den Neuschnitt der Dezernate im Rathaus und die Ausschreibungen für die dann drei […]

Haushaltsentwurf für 2018 in Duisburg vorgestellt: Sitzung im Rat der Stadt

Haushaltsentwurf für 2018 in Duisburg vorgestellt: Sitzung im Rat der Stadt

Sicherung der Fußgängerzone Königstraße sowie Erschließungen und Planverfahren einstimmig verabschiedet Von Petra Grünendahl „Der Haushalt 2018 steht für Kontinuität, Seriosität und zielgerichtete Investitionen. Und er hilft uns dabei, die Weichen Richtung Zukunft zu stellen“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link in seiner Etatrede im Rat der Stadt. Er zählte Faktoren wie das Wiedererstarken kommunaler Töchter, die Ansiedlung […]

Bürgerentscheid zum DOC: Rat der Stadt Duisburg beschließt Abstimmung am 24. September

Bürgerentscheid zum DOC: Rat der Stadt Duisburg beschließt Abstimmung am 24. September

Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am 3. Juli das Bürgerbegehren gegen die Realisierung eines Designer Outlet Centers auf dem alten Güterbahnhofsgelände für zulässig erklärt. Für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens waren mindestens 10.879 gültige Unterschriften von Bürgern der Stadt Duisburg erforderlich. Die Prüfung der Stadt hat ergeben, dass das Quorum erreicht wurde. […]

Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: Marginal. Einsparungen sind kaum vorhanden. Es wird lediglich umverteilt: die SPD bekommt fast 80.000 Euro […]