Neue Feuerwache, barrierefreier Umbau von Haltestellen, mehr Schulraum Von Petra Grünendahl Der Rat bestimmt als letzte Instanz über die Ausgaben und die Einnahmen der Stadt: Der Schulentwicklungsplanung (mehr Schulraumbedarf angesichts steigender Schülerzahlen) stand ebenso auf der Tagesordnung wie die Erhöhung der Plätze im Offenen Ganztag an Grund- und Förderschulen oder die Planung für städtische Ausbildungsstellen. […]
Diskussionen um Pläne von thyssenkrupp und Autohof Von Petra Grünendahl Mit großer Mehrheit nahm der Rat der Stadt Duisburg eine Resolution an, sich als Stadt Duisburg zum Stahlstandort und seinen Arbeitsplätzen zu positionieren. Der Antrag war wegen seiner Bedeutung für die Stadt vom TOP63 an den Sitzungsanfang vorgezogen worden. Dieter Lieske (SPD), ehemaliger Bevollmächtigter der […]
Neuordnung der Städtischen Immobilienwirtschaft beschlossen Von Petra Grünendahl Kontrovers diskutiert wurde der angestrebte städtebauliche Umbau in Marxloh und Alt-Hamborn im Rahmen der Städtebauförderung „Stark im Norden“ nicht nur bei Bürgern und Anliegern in den betroffenen Stadtteilen, sondern auch im Rat der Stadt Duisburg. SPD, CDU und Grüne ebenso wie die Verwaltung mussten sich dabei Autofeindlichkeit […]
Mit dem Etat 2024 Zukunft gestalten Von Petra Grünendahl Die Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 und der Verwendung der Überschüsse war schnell einstimmig beschlossen und abgehakt. Dann ging es in die Beratung zur Verabschiedung des Haushalts für 2024. Zum Schlagabtausch nutzten die Fraktionsvorsitzenden ihre Etatreden, die die Debatten zum neuen Haushalt einleiteten. „Wir wollen in die […]
Gemeinsame Initiative der SPD- und CDU-Fraktion fand große Unterstützung Jahrelang wurden die Gewerbesteuern in Duisburg erhöht, um die finanzielle Notlage der Stadt durch zusätzliche Steuereinnahmen abzumildern. Die bestehenden Gewerbebetriebe am Wirtschaftsstandort Duisburg wurden dadurch stark belastet. Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg haben im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen beschlossen, dass […]
Fraktionen von SPD und CDU für dauerhafte Entlastung des Gewerbes und Bürokratieabbau Die Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Duisburg aus. Es gilt Diskotheken, Clubs und gewerbliche Tanzpartys nicht zuletzt auch nach der Krise der Corona-Pandemie finanziell zu entlasten und die Attraktivität des Nachtlebens der Stadt […]
Rat beschließt Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Bei seiner heutigen Sondersitzung (28. September) hat sich der Rat der Stadt Duisburg erneut klar positioniert und den sechsstreifigen Ausbau der A 59 in der Entwurfsfassung der Autobahn GmbH des Bundes (AdB) mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Rat beantragte zudem die Bildung eines eigenständigen Planfeststellungsabschnitts „Süd“, um seine Forderung nach […]
Neue Machbarkeitsstudie zur Theater-Sanierung soll Alternative aufzeigen Von Petra Grünendahl Bereits vor drei Jahren hatte es eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des mittlerweile reichlich in die Jahre gekommen Theaters Duisburg gegeben. Diese untersuchte den baulichen und brandschutztechnischen Zustand des Gebäudes und die Sanierung im Bestand. Nun wollte die Verwaltung eine zweite Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Diese […]
Rat der Stadt Duisburg wählte Linda Wagner als Beigeordnete Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft und Strategie für Verkehrsinfrastruktur Von Petra Grünendahl Vom Tagesordnungspunkt 102 zog Oberbürgermeister Sören Link die Beschlussfassung über die Neuordnung der städtischen Immobilienwirtschaft an die zweite der Beratungen, da er die vielen als Besucher erschienenen Mitarbeiter des Immobilien-Management Duisburg (IMD) zügig über ihre […]
Forderungskatalog zum A59-Ausbau bekräftigt: Neubau der Berliner Brücke vorziehen Von Petra Grünendahl „Dass wir jetzt die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer senken können, ist das Ergebnis unseres bisherigen Sanierungskurses“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. Die Erhöhung 2011 sei nötig gewesen, um zusammen mit Kürzungen von Ausgaben die Vorgaben des Stärkungspaketes Stadtfinanzen zu erfüllen. Dank auch der […]
