Zum fünften und sechsten Mal die Schwarze Null Von Petra Grünendahl „Seit 2015 ist es uns gelungen, unsere Verschuldung um rund 430 Mio. Euro zu reduzieren. Das ist nicht Mittel zum Zweck, sondern verschafft uns wieder mehr Handlungsspielräume“, erklärte Oberbürgermeister Sören Link. So könne die Stadt zum Beispiel von Förderprogrammen des Landes und des Bundes […]
Diskussionen um Mercatorquartier und Inklusion in Schulen Von Petra Grünendahl Großes Interesse von Bürgern bestand zum Tagesordnungspunkt zum Bau einer Behelfsbrücke An der Cölve. Die Bahnquerung ist wegen Baufälligkeit aktuell nicht nutzbar, Betroffene müssen große Umwege fahren. Die bislang im Eigentum der Stadt Moers befindliche Brücke wird mit einer 50-prozentigen Beteiligung der Stadt Duisburg ersetzt. […]
Verwaltungsvorstand der Stadt wieder komplett Von Petra Grünendahl Mit den beiden ersten Tagesordnungspunkten komplettierte der Stadtrat den Verwaltungsvorstand. Beide Wahlen erfolgten einstimmig (mit drei bzw. vier Enthaltungen). Neue Personaldezernentin* wird Kerstin Wittmeier, derzeit Polizeipräsidentin in Bochum. Die Diplom-Sozialwissenschaftlerin wohnt in Duisburg. Als neuen Stadtentwicklungsdezernenten** wählte der Rat Martin Linne, der aktuell als Beigeordneter für Planung, […]
Alkoholverbot verlängert, teure Absicherung der Fußgängerzone und keine Chance für neue Baumschutzsatzung Von Petra Grünendahl Kurz und schmerzlos über die Bühne brachte der Rat der Stadt Duisburg die Wahl von drei neuen Dezernenten. Mit ihrer großen Mehrheit kriegten SPD und CDU alle Kandidaten mit ganz wenigen Gegenstimmen oder Enthaltungen durch. Für die frei gewordenen Dezernentenstellen […]
Rat beschließt neuen Zuschnitt der Dezernate – Suche nach Rechts-, Personal- und Wirtschaftsdezernenten Von Petra Grünendahl Nachdem der Haushalt der Stadt Duisburg für das Jahr 2018 mit Stimmen von SPD, CDU und der PSL-Fraktion verabschiedet worden war, begannen sehr kontroverse Diskussionen um den Neuschnitt der Dezernate im Rathaus und die Ausschreibungen für die dann drei […]
Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: Marginal. Einsparungen sind kaum vorhanden. Es wird lediglich umverteilt: die SPD bekommt fast 80.000 Euro […]
Bürger sollen in neuem Verfahren beteiligt werden In seiner Sitzung am 23. November letzten Jahres beschloss der Rat der Stadt, einen Rücktritt des zwischen dem Projektentwickler und der Stadt Duisburg geschlossenen Grundstückskaufvertrags zu prüfen. Zudem sollten Alternativplanungen für den Standort des geplanten Factory-Outlet-Center weiter vorangetrieben werden. Der Stand der durch den Investor zu erbringenden Gutachten […]