EU-Stahlaktionsplan betont strategische Bedeutung der Stahlindustrie für Europa

Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné
stellt europäischen Stahlaktionsplan bei thyssenkrupp Steel in Duisburg vor

• Schwerpunkte liegen bei wirksamen Maßnahmen zum Handelsschutz und zum Schutz vor Carbon Leakage
• Schnelle und konsequente Umsetzung der Maßnahmen notwendig

Stéphane Séjourné, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für Wohlstand und Industriestrategie hat heute anlässlich seines Besuches bei thyssenkrupp Steel den europäischen Aktionsplan für Stahl und Metalle vorgestellt. Die Initiative zur Stärkung der europäischen Stahlindustrie wurde gestern bereits in Brüssel präsentiert und sieht konkrete Schritte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Branche vor. Der Aktionsplan priorisiert vor allem Maßnahmen für einen konsequenten Handelsschutz sowie für einen wirksamen CO2-Grenzausgleich. Darüber hinaus adressiert der Plan die hohen Energiepreise und die Entwicklung von Leitmärkten für emissionsarme Grundstoffe.

EU-Exekutiv-Vizepräsident Stéphane Séjourné für Wohlstand und Industriestrategie: „Es war für mich von größter Bedeutung, den europäischen Plan für Stahl und Metalle den Arbeitnehmern, Herstellern und Investoren vorzustellen, die den EU-Stahl möglich machen. Wir stehen vor einer klaren Entscheidung: Schutz unserer europäischen Stahl- und Metallindustrie vor unlauterem Wettbewerb und Verdoppelung unserer Dekarbonisierungsanstrengungen.“

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen: „Die klimaneutrale Transformation der Stahl- und Metallindustrie ist entscheidend für eine resiliente und zukunftsfähige Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen, Deutschland und Europa. Damit die Transformation gelingt, müssen Unternehmen, Politik und Gesellschaft an einem Strang ziehen. Mit dem Steel and Metals Action Plan setzt die EU-Kommission ein klares Signal für eine dauerhaft wettbewerbsfähige und technologisch fortschrittliche Stahl- und Metallbranche. Jetzt müssen wir zügig ins Handeln kommen: Wir brauchen wirksame Schutzmechanismen gegen unfairen Handel, konkurrenzfähige Energiepreise für unsere Industrie und gezielte Investitionen in grüne Leitmärkte. NRW geht hier mit Projekten wie tkH2Steel in Duisburg voran – als Blaupause für klimaneutral hergestellten Stahl aus und für Europa.“

Dennis Grimm, Sprecher des Vorstands von thyssenkrupp Steel: „Es bedeutet uns viel, dass Exekutiv-Vizepräsident Séjourné heute hier bei uns in Duisburg den europäischen Stahlaktionsplan vorgestellt und erläutert hat. Das zeigt uns, dass die EU-Kommission die existenziell schwierige Situation der Branche klar vor Augen hat und mit den Maßnahmen des Aktionsplans gegensteuern will. Denn es muss allen klar sein, dass die Kombination aus massiven globalen Überkapazitäten, nicht ausreichendem Handelsschutz, zu hohen Energiepreisen und den Herausforderungen der Transformation unsere Industrie in der Substanz gefährdet. Alleine im letzten Jahr wurden neun Millionen Tonnen Kapazität in Europa stillgelegt. Der Stahlaktionsplan stellt nun einen wegweisenden Schritt zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und Dekarbonisierung der europäischen Stahlindustrie dar. Besonders hervorzuheben ist die klare Priorisierung des Handelsschutzes, der entscheidend für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Stahlindustrie ist. Nun kommt es auf Konsequenz und Geschwindigkeit in der Umsetzung an. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Unser Dank gilt der EU-Kommission, die das Thema Stahl zu ihrem Thema gemacht hat.“

Tekin Nasikkol, Gesamtbetriebsratsvorsitzender thyssenkrupp Steel: „Die heutige Vorstellung des europäischen Stahlaktionsplans ist ein starkes Signal an die gesamte Branche: Die EU erkennt die strategische Bedeutung der Stahlindustrie an – und in Duisburg schlägt Europas Herz aus Stahl! Jetzt müssen diesen Worten auch konsequente Taten folgen! Es geht nicht nur um den Erhalt einer Industrie, sondern um sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze, um Wertschöpfung in Europa und um die Zukunft einer klimafreundlichen Stahlproduktion.

Wenn wir fairen Wettbewerb wollen, dann dürfen wir keinen unkontrollierten Import von Stahl zulassen, der unter Bedingungen produziert wird, die in Europa längst nicht mehr zulässig wären. Dafür brauchen wir jetzt einen wirksamen Handelsschutz.

Die angekündigten Mindestquoten für europäischen Stahl in strategischen Sektoren sind ein erster richtiger Schritt. Doch das allein reicht nicht – wir brauchen klare gesetzliche Regelungen, die sicherstellen, dass europäische Unternehmen auch europäischen Stahl nutzen!

Ein weiterer zentraler Punkt ist die Versorgung mit bezahlbarer, sauberer Energie. Ohne eine deutliche Senkung der Energiekosten können wir in Europa keine wettbewerbsfähige Stahlproduktion halten. Das hat jetzt absolute Priorität!

Und schließlich gilt: Ohne die Menschen wird es keine erfolgreiche Transformation geben. Wir erwarten, dass die EU nicht nur die wirtschaftliche Dimension im Blick hat, sondern auch den Schutz der Beschäftigten. Es braucht massive Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung, damit die Transformation sozial gerecht abläuft.

Wir als Betriebsräte werden genau hinschauen, ob die angekündigten Maßnahmen aus Brüssel auch in der Realität ankommen. Und wir werden weiter dafür kämpfen, dass Europa eine starke, innovative und sozial gerechte Stahlindustrie hat!“
thyssenkrupp Steel

 

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