IHK NRW: Mehr baureife Projekte, Mittel nicht verfallen lassen

Auf Vorrat planen – NRW braucht Kurskorrektur bei Infrastruktur

iDass viele Brücken und Straßen in NRW in einem schlechten Zustand sind, ist lange bekannt. Immer häufiger führt der schlechte Zustand der Verkehrsinfrastruktur zum Verkehrskollaps. Die IHKs in NRW setzen sich seit Jahren dafür ein, mehr Geld in Infrastrukturen zu investieren und die Baumaßnahmen zu beschleunigen. Nun wurde bekannt, dass der Landesbetrieb Straßen.NRW im Jahr 2022 und 2023 eine zugesagte Summe in zweistelliger Millionenhöhe nicht abgerufen hat. In Summe rund 60 Millionen Euro, die der Bund für die Bundesstraßen in NRW zur Verfügung stellen wollte. Die Gründe dafür sind vielfältig, doch NRW muss alle Möglichkeiten nutzen.

Dazu sagt Ralf Stoffels, Präsident von IHK NRW: „Viele Unternehmen sind zutiefst besorgt über den Zustand der Straßen und fürchten um die Erreichbarkeit ihres Betriebes. Wir groß die Not ist, zeigen zahlreiche Straßensperrungen und Ablastungen, wie auf der B236 bei Nachrodt-Wiblingwerde im Lennetal oder der Uerdinger Brücke (B288) bei Duisburg.“

Worum geht es? Das Land unterhält und ertüchtigt im Auftrag des Bundes die Bundesstraßen. Hierfür stellt der Bund NRW pro Jahr rund 400 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung. Zu Beginn eines Jahres wird abgeschätzt, wie viele Projekte in dem Land vermutlich umgesetzt werden können. Je mehr baureife Projekte es gibt, desto mehr Mittel können im sogenannten Verfügungsrahmen in Aussicht gestellt werden. Gleichzeitig gilt: Kann ein Bundesland die zugesagten Mittel nicht verbauen, können andere Bundesländer das zurückgegebene Geld für ihre Projekte abrufen. Noch im Jahr 2021 konnte NRW von seinem Planungsvorrat profitieren und sogar 36 Mio. Euro mehr abrufen als zunächst eingeplant.

Der Landesbetrieb Straßen.NRW hat damals 434 Mio. Euro verbaut. Im letzten Jahr (2023) sank die Summe auf 378 Mio. Euro. Der Rückgang trifft NRW doppelt, da die Baukosten im Tiefbau in den letzten drei Jahren um mehr als 20% gestiegen sind. „Alle klagen, dass die öffentlichen Kassen leer sind und nicht genug Geld für den Erhalt der Infrastruktur da ist.

Wir brauchen baureife Projekte in der Schublade, damit wir alle Mittel, die der Bund uns zur Verfügung stellt, abrufen können.“ so Ralf Stoffels zu den öffentlich gewordenen Zahlen für die Bundesstraßen. „Wir setzen darauf, dass die Landesregierung umsteuert, damit das Land 2024 nicht erneut dringend benötigte Mittel an den Bund zurückgeben muss“ so IHK NRW Präsident Stoffels. Insgesamt brauchen wir mehr Engagement, um den Verfall der Verkehrsinfrastrukturen aufzuhalten.

 
IHK NRW
IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.
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IHK NRW – Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen e. V.
Foto: Petra Grünendahl

 

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