Kommunalfinanzen: Schlüsselzuweisungen für Duisburg sinken

Das Land NRW hat seine Arbeitskreisrechnung zu den Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 bekannt gemacht. Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Zuweisungsposition des Landes an die Städte und Gemeinden für deren Aufgabenerledigung. Danach bekommt die Stadt Duisburg mit rund 694,2 Millionen rund 64,8 Millionen Euro weniger als noch in diesem Jahr.

Ursache hierfür ist vor allem die Verschiebung zwischen den einzelnen Städten. Diese resultieren insbesondere daraus, dass sich bei anderen Städten und Gemeinden im Verhältnis zu Duisburg die Grund- und Gewerbesteuereinnahmen wesentlich weniger gut entwickelt haben.

Stadtkämmerer und Stadtdirektor Murrack sagt hierzu:
„Mit diesen drastischen Verwerfungen innerhalb der kommunalen Familie war im Vorfeld nicht zu rechnen. Es freut mich sehr, dass die Gewerbesteuern in Duisburg deutlich besser laufen als in vielen anderen Kommunen. Das ist eine gute Entwicklung, die wir hier in den letzten Jahren sehen. Was den Haushalt und die Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz angeht, stellt uns das aber vor gewaltige Herausforderungen, diese sich auftuende Lücke zu schließen.“

Positiv anzumerken ist, dass das Land die vor zwei Monaten ins Spiel gebrachte „Altschuldenlösung“ zumindest für 2024 nicht umsetzen wird. Diese hätte für Duisburg eine weitere Belastung bedeutet, da der Vorschlag vorsah, dass die Kommunen die Altschuldenlösung vollständig selbst bezahlen müssen.
Stadt Duisburg
Foto: moerschy / pixabay

 

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