Sitzung im Rat der Stadt Duisburg: Einbringung des Haushalts 2024

Neue Machbarkeitsstudie zur Theater-Sanierung soll Alternative aufzeigen
Von Petra Grünendahl

Bereits vor drei Jahren hatte es eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung des mittlerweile reichlich in die Jahre gekommen Theaters Duisburg gegeben. Diese untersuchte den baulichen und brandschutztechnischen Zustand des Gebäudes und die Sanierung im Bestand. Nun wollte die Verwaltung eine zweite Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Diese sollte sich auf die Machbarkeit von Abriss / Teilabriss und Neubau fokussieren. „Ich will eine vernünftige Bewertung der Alternativen und wir wollen dann beide Varianten diskutieren“, sagte Oberbürgermeister Sören Link. „Dem Rat werden dann beide Machbarkeitsstudien vorgelegt“, sicherte er zu. Der Rat beschloss einstimmig, die neue Machbarkeitsstudie für 400.000 Euro in Auftrag zu geben. Ebenso unisono stimmten die Ratsleute aber auch für den Antrag der Fraktion von JungesDuisburg, dem Rat die erste Machbarkeitsstudie zum Zustand des Theaters sowie der Möglichkeiten und Kosten für die Sanierung des Schmuckstücks vorzulegen.

 

Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause traf sich der Rat der Stadt Duisburg in der Mercatorhalle. Mit fast 100 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil (es folgte eine nicht-öffentliche Sitzung) war die Tagesordnung recht umfangreich. Allerdings war das Gros schnell und ohne große Diskussionen abgearbeitet. Den Vorlagen der Verwaltung erteilten die Ratsleute überwiegend einstimmig ihre Zustimmung. Neben Abschlüssen und Wirtschaftsplänen der städtischen Tochtergesellschaften standen die Zustimmung zum Jahresabschluss 2021, die Genehmigung zahlreicher außerplanmäßiger Aufwendungen, Schulraumerweiterungen sowie Baumaßnahmen (u. a. am Sternbuschweg), die Planung eines Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Marxloh/Hamborn anstelle der heutigen Rhein-Ruhr-Halle oder Änderungen städtischer Gebühren auf der Tagesordnung. Mehrheitlich beschlossen wurde die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung, die Hauseigentümern einen Überblick darüber verschaffen soll, wo in absehbarer Zeit ein Fernwärme-Anschluss möglich sein wird. Außerdem segnete der Rat diverse Sonderzuschüsse für Träger von Kindertageseinrichtungen ab, da das Land trotz steigender Kosten seine Anteile für den Unterhalt dieser Einrichtungen nicht entsprechend anhebt. Zurückgestellt wurde der Beschluss zur Zukunft des IMD (1. Lesung), da hier seitens der Ratsleute noch Beratungsbedarf besteht.

 

 
 
Haushalt 2024 in den Rat eingebracht

Diese Ratssitzung war die erste, die interessierte Bürger über Live-Stream verfolgen konnten, der nach anfänglichen Tonausfällen dann sogar problemlos über die Bühne ging. Leider ist uns aufgrund dieser Tonausfälle auch die Rede von Oberbürgermeister Sören Link zur Einbringung des Haushalts 2024 in den Rat entgangen. „Wir werden 2024 die gesetzlich geforderte Rücklage gebildet haben und sind damit aus der Haushaltssicherung raus“, erklärte Kämmerer Martin Murrack. Nach zwei Doppelhaushalten 2020/21 und 2022/23 legte er in diesem Jahr wieder einen Einzelhaushalt vor: Trotz einiger Unwägbarkeiten rechnet er mit einem ausgeglichenen Haushalt 2024. Weiter wollte er mit einer sich eintrübenden Konjunktur, sinkenden Zuweisungen vom Land und steigenden Zinsen noch keine Zahlen festzurren, obwohl er natürlich auch schon die Finanzplanung für die Jahre bis 2027 avisierte, die zumindest mit knappen Überschüssen abschließen sollten, obwohl er weitere Kostensteigerungen erwartet. Aber: „Wir müssen jetzt in die kommunale Infrastruktur investieren.“ Zu lange habe man diese auf Verschleiß gefahren. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und sind und bleiben damit handlungsfähig“, schloss Murrack. Damit sei Duisburg besser aufgestellt als manche andere Kommune. Allerdings sei immer noch eine Lösung für die Altschulden-Problematik dringend nötig, da die hoch verschuldeten Städte diese nicht aus eigener Kraft stemmen könnten. Siehe auch hier …

 

 
© 2023 Petra Grünendahl (Text)
Fotos: Screenshot (2), Petra Grünendahl (1)

 
 

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